Feeds:
Artikel
Kommentare

Mit ‘Lobbypolitik’ getaggte Artikel

Bei der Landtagswahl in Bremen kommt die FDP auf 2,8% (Hochrechnung Infratest Dimap, 22:26 Uhr) – und man weiß schon jetzt: das wird nicht reichen. Die Zeit stellt amüsanterweise und meiner Ansicht nach völlig falsch fest:

“[...]die FDP kann offenbar nicht von einem Rösler-Effekt profitieren.”

Was soll denn das nun sein, ein “Rösler-Effekt”?? Ich vermute jetzt einfach mal ganz naiv, dass mit “Rösler-Effekt” der spürbare Einfluss der personellen und inhaltlichen Erneuerung der FDP auf deren Wahlergebnisse gemeint ist. Moment mal bitte! Personelle Erneuerung? Inhaltliche Erneuerung? Habe ich was verpasst? Personelle Erneuerung! Das einzige halbwegs neue Gesicht in der “neuen Parteispitze” ist Daniel Bahr. Soll der jetzt Sympathie-Punkte einfahren? Ich weiß ja nicht, ob ich da alleine stehe – aber auf mich wirkt der (ähnlich wie auch Christian Lindner) wie ein junger aufstrebender Liberaler, der nur Karriere machen will. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren – aber so ist es nunmal.

Der Rest der Parteispitze besteht aus den gleichen Gesichtern, wie vor dem Parteitag, den gleichen Gesichtern, die den Karren schon mit Westerwelle zusammen in den Dreck gefahren haben. Und Westerwelle wird, auch, wenn er nicht mehr FDP-Vorsitzender ist, weiter als “FDP-Mitglied in erster Reihe” wahr genommen. Die Nummer ist ja in letzter Zeit inflationär verwendet worden, aber deshalb steckt ja trotzdem ein Fünkchen Wahrheit drin: warum soll Westerwelle nicht mehr als FDP-Vorsitzender taugen, aber weiter als Außenminister? Rösler selbst, der jetzt als Hoffnungsträger gelten soll, hat sich in großer Mehrheit der Wählerschaft bereits mit seiner Forderung nach der Kopfpauschale nachhaltig unbeliebt gemacht. Tolles Personaltableau für einen Neuanfang.

Damit sind wir dann bei der noch viel wichtigeren inhaltlichen Erneuerung. Da habe ich gelesen, dass die FDP beim Atomausstieg jetzt plötzlich die Partei der Vernunft sein will – und da kannst du ja auch ablesen, wo die Reise hingehen soll: nämlich nirgendwohin. Es bleibt alles, wie es ist. Die dämliche Vernunftsphrase ist doch nichts anderes als Herumgschwurbel um den Fakt herum, dass die Partei weiter parlamentarischer Arm diverser Lobbygruppen sein wird.

Nein, Freunde. Auf den “Rösler-Effekt” brauchen wir nicht zu warten. Wir erleben ihn längst. Mit diesem Personal und diesen Inhalten kann die FDP lange darauf warten, dass sich am Zustand ihrer selbst deutliche Korrekturen ins Positive ergeben. Ist nicht mein Problem, ich wollte es aber mal loswerden!

Read Full Post »

Follow

Bekomme jeden neuen Artikel in deinen Posteingang.