Da hat mich Angela Merkel doch auf etwas nicht ganz unwichtiges hingewiesen (Achtung: Quellenangabe!) – heute ist der “Welttag des Schutzes fachlich blasser aber populärer Minister”. Für alle, die Merkel nicht zuhören können oder wollen und lieber lesen: hier ein Auszug aus ihrer Rede an das Volk!
Heute ist der Welttag des Schutzes fachlich blasser aber populärer Minister. Dieser Tag wurde im Jahr 2011 vom Kabinett “Merkel II” ins Leben gerufen. Er soll uns daran erinnern, dass nicht unbedingt nur fachliche Kompetenz und/oder Eigenschaften wie Ehrlichkeit, Transparenz und Glaubwürdigkeit unseren Respekt in unserer Gesellschaft verdienen – dass Diebstahl lediglich ein Bagatelldelikt ist und ein toleranter Umgang mit diesen Delikten in unserer Gesellschaft verankert werden muss.
Ich halte die Einrichtung eines solchen Tages für eine sehr wichtige Sache. Auf der einen Seite geht es dabei um den Schutz der Interessen der Rüstungsindustrie. Hier helfen uns vor allem Minister, die sich den Lobbyinteressen gefügig zeigen, anstatt dagegen anzukämpfen. Aber es geht darüber hinaus auch darum, die Leistungen von uns wohlgesonnenen Journalisten zu achten und zu schützen und hier – gerade angesichts neuer technischer Entwicklungen – auch mal eine Abstimmung zu wiederholen, wenn diese nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hat.
In der Union haben wir den Umgang mit in der Kritik stehenden, aber aus unerfindlichen Gründen beim Volk beliebten Ministern novelliert. Hier haben wir vor allem deutlich gemacht, was sich ein Unionsminister ganz im Vergleich zum einfachen sprichwörtlich ehrlichen Arbeiter erlauben kann und darf und auch erlaubt. Die Diskussion war kurz und schmerzlos und bietet eine gute Verfahrensgrundlage, um den Schutz unserer Minister zu verbessern.
Allerdings haben sich verschiedene Parteimitglieder an mich gewandt, um darauf aufmerksam zu machen, dass damit der Ministerschutz noch nicht ausreichend gesichert ist. Denn es geht gerade und insbesondere auch um junge Ministerinnen und Minister, die noch kein finanzielles Polster haben, um nach einem möglicherweise verfrühten Ausscheiden aus dem Amt ein Leben in Wohlstand führen zu können. Es geht darum, dass sie in jungen Jahren die Chance haben, den gerechten Lohn für ihre “Leistung” zu bekommen.
Ich kann dieses Ansinnen sehr gut verstehen und werde versuchen, mich im parlamentarischen und außerparlamentarischen Rahmen besonders darum zu kümmern. Ich weiß, dass wir eine gesellschaftliche Diskussion brauchen, die deutlich macht: man muss zum Erhalt der Macht auch mal eine Bagatelle verzeihen können!
Im ernst, wenn sie an zu Guttenberg nach dieser Ansprache noch festhält mscht sie sich ja noch unglaubwürdiger als (moment mir fehlt der Vergleich äh…) ich weis grad nicht. das ist lgaube ich nicht zu vergleichen.
Dann sollten wir den Schutz unserer unfähigen und dennoch aus unerfindlichen Gründen beliebten Minister gesetzlich verankern.
rechnet sie etwa damit, dass sie den schutz auch brauchen wird, oder ist dieser vorschlag uneigennützig,kaum zu klauben, ist wider mal ein maulkorb für das volk, dass nennt man, meinungsfreiheit, entschuldigung, haben wir ja eh nicht, grosse worte wie, demokratie, menschenrechte, meinungsfreiheit und, und,und, nehmen sie gern in ihre verfaulten politmäuler, aber gewären, wollen sie diese floskeln, dem volk nicht, es darf nur immer schön abducken, sich mit allen mittekn unterdrücken, diskriminieren, unter generalverdacht stellen und versklaven lassen, mehr gestehen sie dem volk nicht zu, im ausland grosse töne spucken (die merkel) und im eigenen land, genau das gegenteil praktizieren, typisch CDU, mehr als heilig, scheinheilig.