Super Sunday! Landtagswahlen in drei Bundesländern und Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Meine Gefühle und Eindrücke sind zunächst einmal gemischt! Es überwiegt bei mir die Freude, dass in Saarland und Thüringen keine schwarz-gelben Bündnisse zustande kommen werden. Aber das Ergebnis in den zwei Bundesländern ist natürlich kein Trend für den Bund, weil mitunter ganz andere Faktoren wahlentscheidend waren. Zudem sieht es in Sachsen und in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen ganz anders aus.
Am interessantesten ist die Lage für mich im Saarland, denn da wird inzwischen wie in Thüringen ein Bündnis mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen – das ist insbesondere deshalb bemerkenswert, da ja ausgerechnet SPD-Intimfeind Oskar Lafontaine der Spitzenkandidat der Linken ist. Natürlich wird die Frage überwiegen, ob man trotz Lafontaine zueinander findet, was nicht unwarscheinlich erscheint, da Lafontaine ja nicht Ministerpräsident werden wird und seine Aktivitäten sicher zukünftig wieder mehr auf den Bund verlagern wird. Aber es ist sehr heilsam, das hier Inhalte offenbar wichtiger sind. Entscheidend wird da zum Beispiel die Haltung zum Bergbau der Parteien sein – wirklich sehr erfreulich, das ich auch anderthalb Stunden nach der ersten Prognose mehr dazu und noch gar nichts zu Oskar Lafontaine gehört habe.
Etwas anders sieht es in Thüringen aus. Da habe ich vorhin einen provozierend lustlosen Dieter Althaus im Interview gesehen. Aber es ist nicht unwarscheinlich, das Althaus sich in Thüringen dann doch noch in eine große Koalition “retten” kann. Denn die an sich alberne Forderung, das Ramelow seine Ambitionen auf das Ministerpräsidentenamt aufgibt, damit es zu Rot-rot-grün kommt, wird die SPD nur schwer aufgeben können. Was hier zuerst als Schwäche gewertet werden würde, könnte langfristig meiner Meinung nach ein Plus an Glaubwürdigkeit bringen. Was bringt es denn, wenn die SPD als Juniorpartner in einer großen Koalition versauert, wenn sie mit der Linken und natürlich auch den Grünen so viel mehr an Inhalten durchsetzen könnte? Das würde sich zwar noch nicht bei der Bundestagswahl auszahlen, aber doch sicher bei der nächsten Landtagswahl.
In Sachsen sieht es komplett anders aus, und das zeigt auch, das die Ergebnisse im Saarland und in Thüringen natürlich an sich kein Fingerzeig für den Bund sind. Die CDU konnte ihr Ergebnis nahezu halten. Dort steht ein schwarz-gelbes Bündnis (aus meiner Sicht sehr bedauerlicher Weise) bereits fest. Da gibt es nichts zu spekulieren. Wenn auch die NPD verloren hat – sehr schlecht ist natürlich der inzwischen mit ziemlicher Sicherheit feststehende Wiedereinzug in das Parlament. Das die FDP warscheinlich vor der SPD landet ist einfach nur traurig und für mich programmatisch nicht zu erklären.
Das ist natürlich ein sehr subjektiver und nicht vollständiger Eindruck der ersten Minuten nach der Wahl – aber das ist erstmal alles, was mir im Moment zu den drei Landtagswahlen einfällt.
Hab um 18.00 hochrechnung aus Sachsen bekommen. Schreck, das is kein Land, das is n Freistaat, aber das hat sich grad noch so wieder gedreht.
scheiße das die nazis wieder drin sind.
und ich bin der meinung,d as man Oskar lafontaine das Saarland ruhig überlassen kann, vllt. macht der dann mal wieder Politik, wenn er wieder nen Job hat.
Na hoffentlich gehts hier wirklich um inhalte. aber es wäre ein bezeichnendes ereigniss wenn sich (!Zeitnah!) die SPD gegen die große koalition entscheidet.
was meinst Du mit bezeichnendes Ereignis, soll die SPD etwa eine grosse Koalition machen? Das wäre m.E. bezeichnend. Große Chance für Politikwechsel sind keine Koalitionen mit CDU oder FDP, die Grünen können mir mittlerweile auch gestohlen bleiben, die sind doch sogar unter Schröder eingeknickt.
Wenn Matschie in Thüringen mit Althaus macht, so wird der derart unglaubwürdig und macht die SPD da ganz kaputt wie die Sachsen, die auch nichts anderes zu tun haben, als sich der CDU anzubiedern. Ekelerregend!
Na hoffentlich gehts hier wirklich um inhalte. aber es wäre ein bezeichnendes ereigniss wenn sich (!Zeitnah!) die SPD gegen die große koalition entscheidet.
Das wäre sehr riskant. Denn mitunter würde das bedeuten, dass das Land nach der Wahl je nach Ergebnis und Eitelkeiten unregierbar wird. Die große Koalition behalten sich CDU und SPD ja bewusst noch offen, um immer noch einen bequemen Ausweg aus manchem unbequemen Wahlergebnis zu haben.