Gott sei es gelobt, das zumindest der demokratische Vorwahlkampf endlich zu Ende ist – mit dem aus meiner Sicht optimalen Ergebnis. Aber ich konnte es zum Ende nicht mehr ertragen. Die ganze Zeit nur „Change!“ und „Yes We Can!“. Man stelle sich vor, Ronald Pofalla tritt ein halbes Jahr jeden Tag vor die Kameras und wiederholt dann täglich seine tiefste Überzeugung: „Unser Leitbild ist die Diätenanpassung Chancengesellschaft!“ – da müsste man sich schon mächtig zusammenreißen. Außerdem verfestigt sich in mir der Eindruck, das es am Ende ohnehin egal wird, wer Präsident wird – und irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, das diese Erkenntnis jetzt auch nicht gerade die Weltpolitik auf den Kopf stellt! Da lese ich gestern in der Prinatausgabe der SZ über Barack Obama:
„Er will nichts weniger als die Art verändern, wie in seinem Land Politik gemacht wird. Er verspricht, dass seine Entscheidungen an der Sache orientiert werden und nicht an politischer Opportunität. Er verspricht, das Lobbygruppen keinen Einfluß mehr haben, wenn er im Weißen Haus regiert.“
Jetzt fängt der im Grunde des Herzens sympatische Kandidat Barack Obama also auch schon an, die Leute zu verarschen! Keinen Lobbyeinfluß – schon klar! Dann zieh mal sofort alle Truppen aus dem Irak ab nach Wahl und zeig es der Rüstungsindustrie.
Och, Obi könnte schon ein neuer Kennedy werden – außer einem Krieg anzufangen und Geheimdiensterkenntnisse in der Kubakrise gut zu nutzen nicht viel gerissen, aber Mann, war der sympathisch!
Außerdem sollte man nicht unterschätzen, was so ein Wechsel bewirken kann. Schließlich war Merkel 2006 auch ziemlich beliebt, obwohl sie nichts anderes als heute gemacht hat – nämlich nichts.
Und zur Lobbyismusdebatte – geschenkt! Was soll er auch erzählen? „Ich bin nicht Jesus, ich brauche auch meine Informationen, um mir eine Meinung zu bilden.“? Schließlich sind auch positiv besetzte Gruppen wie Greenpeace, NAACP oder ACLU nichts anderes als Lobbyisten. Nur weil man ihnen politisch näher steht, heißt das ja noch lange nicht, dass sie moralisch integer sind…
Ich bewundere dich, weil du statt „Change“ noch das altdeutsche Wort „Wechsel“ verwendest!
Aber du hast ja recht – alle positiv anmutenden Gruppen sind letztendlich auch Lobbyisten. Trotzdem oder gerade deshalb glaube ich, das sich sich nichts ändert. Der „Change“ wird also rein personeller Natur sein – oder glaubst du auch an inhaltliche Veränderungen?
Auch inhaltliche Veränderungen hängen nicht nur vom jeweiligen Präsidenten ab. eine gegebene Situation hat X mögliche Möglichkeiten Sie anzugehen. „Experten“ legen dem Präsidenten diese Lösungen vor und er entscheidet. Radikale Änderungen würde ich also bei keinem Kandidaten erwarten.
Ich glaube aber, dass bei Obama zumindest die Bereitschaft da ist, auch mal einen unkonventionellen Weg zu gehen und wirklich was zu ändern. Das kann aber auch er nur, wenn er die Möglichkeit dazu hat.
Und Möglichkeit heißt in der Politik ja zumeist Geld. Ist dies nicht vorhanden sind auch seine Möglichkeiten für große Reformen doch ziemlich beschränkt.
„Und Möglichkeit heißt in der Politik ja zumeist Geld.“
Ja, und damit sind wir dann wieder beim Lobbyismus. Natürlich ist Veränderung nicht abhängig von der Person – aber durch eine neue Person (bzw. auch Persönlichkeit) im Präsidentenamt kann sich etwas ändern. Aber warum werde ich das Gefühl nicht los, das sich auch durch Obama nichts verändert? Ein Indiz ist zumindest die oben zitierte Aussage.
Wobei er eine Sache ja garantiert ändern würde. Er wäre der erste afroamerikanische Präsident. Ich denke auch das ist schon einiges Wert.
Zum Zitat: Er will also an der Sache orientiert entscheiden – das ist gut. Doch sein Statement, dass Lobbygruppen keinen Einfluss haben werden, glaube ich nicht. Er braucht diese Lobbygruppen gerade jetzt wo es gegen McCain geht. Und diese Gruppen werden dafür später mehr oder weniger verdeckt Gegenleistungen in Form von „angepasster“ Politik erhalten. Das ist bestimmt nicht schön oder richtig, lässt sich aber doch in einem System wie dem der USA, wo es Millionen kostet Präsident zu werden kaum ändern.
@Roman:
Hm, ich kann es nicht sagen, ob ich einen inhaltlichen Wechsel erwarten sollte. Wollen – ja, aber wirklich auch erwarten? Gute Frage. Allerdings spricht einiges dafür, dass es zumindest in einigen Fragen zu inhaltlichen Wechseln kommt; denn die Gesundheitsreform ist schließlich Clintons Lieblingsprojelt und wer weiß, was sie als Gegenleistung für ihren Rückzug erhalten wird? Man muss ja nicht immer Vizepräsidentin werden, Gesundheitsministerin ist ja auch ein schöner Job…
Also ich glaube, das sich zumindest hier für uns in Europa gar nichts ändern wird, d.h. bei der Außenpolitik bleibt alles beim alten. Obama wird vielleicht nicht mehr so aggressiv auftreten wie Bush, aber das wird an den Entscheidungen selbst nichts ändern.
Es bestünde vielleicht eine gewisse Hoffnung, dass er nicht ganz so kompromisslos in der Umwelt- und Klimapolitik abblockt.
Das kann schon sein. Aber ich denke nicht, das es mit einer eventuellen Amtsübernahme von Obama WESENTLICHE Veränderungen in der amerikanischen Politik geben wird.