Tja, Freunde – das war ein toller Krimi gestern in Hessen. Ganz bescheiden kann ich behaupten, das ich das Wahlergebnis in einem Kommentar drüben bei Frederic bereits einen Tag vor der Wahl vorausgesagt habe. Bei der ersten Hochrechnung habe ich mich dann gefreut, das es nicht so gekommen ist – beim vorläufigen amtlichen Endergebnis hab ich mich dann wiederum geärgert, das Roland Koch dann doch noch unchristlich hauchzart vor Andrea Ypsilanti gelandet ist. Damit dürften meine Sympathien in diesem Wahlkampf wohl deutlich genug sein – ich kann übrings sagen, das ich mich da auch nicht von der „Koch-Rufmord-Kampagne“ (die einige CDU-Leute tatsächlich gesehen haben wollen) habe leiten lassen. Wer ein deart ernstes Thema wie gefährliche Körperverletzung zur Stimmungsmache gegen kriminelle Ausländer nutzt und dann auch noch verschweigt, das es sogar in Hessen gewaltbereite Deutsche gibt, der hat an der politischen Spitze eines Bundeslandes überhaupt nichts zu suchen. Ganz abgesehen davon hat Koch ja offensichtlich jahrelang politisch nichts dagegen unternommen – ganz im Gegenteil. Also kocht der Koch auch nur mit Wasser.
Zur Analyse des Ergebnisses: ist irgendjemandem aufgefallen, das sich das Ergebnis in Hessen ziemlich genau dem Ergebnis im Bund angeglichen hat? Auch im Bund liegt die CDU knapp vor der SPD und die Linke ist im Parlament und verhindert so die beiden klassischen Zwei-Parteien-Bündnisse (CDU/FDP und SPD/Grüne). Die Aussagen, die man jetzt hört, gleichen auch den 2005 getroffenen Aussagen auf Bundesebene. Die SPD sagt: „Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist für uns kein Thema.“ Die FDP sagt: „Wir sind kein Mehrheitsbeschaffer für die SPD.“ Die CDU und die SPD betonen unnachgiebig, das eine Zusammenarbeit beider Parteien kein Thema ist, da die thematischen Differenzen zu hoch sind. Aber was ist den thematisch zu weit auseinander? In Wirklichkeit war die Wahl doch keine Themenwahl (wie leider immer häufiger!), sondern eine reine Personenwahl. Es ging darum, ob Koch mit seinem rechtspopulistischem Geschwafel nochmal eine Mehrheit zusammenkratzt oder nicht. Folglich muß also nur Roland Koch weg – schon wird es ganz schnell wieder klappen mit der großen Koalition in Hessen!
Noch ein Wort zur FDP: das Gerede nach der Wahl ist fast schon peinlich. Es galt ja mal, das jede demokratische Partei mit einer anderen demokratischen Partei koalitionsfähig sei. Die FDP ist (mit starkem Ergebnis im Rücken) den Wählern zumindest unverbindliche ergebnisoffene Gespräche mit allen anderen demokratischen Lagern schuldig.
Achso: den Verwalter der guten Laune in Niedersachsen habe ich ganz vergessen. Christian Wulff hat durchaus eine Vorbildfunktion. Nicht für die Wähler – sondern für Roland Koch. Hätte der nämlich überhaupt nichts gesagt, sondern den Wirtschaftsaufschwung in Hessen (wie Wulff in Niedersachsen) einfach nur durchmoderiert, würde die CDU jetzt vermutlich 5% vor der SPD liegen. Ich gratuliere also dem hessischen Volk und damit der Demokratie, das die CDU in Hessen keinen klaren Wahlsieg eingefahren hat!
NACHTRAG: Ich habe noch ein paar Stimmen von Bloggern zusammengesammelt, die im Großen und Ganzen eher von Resignation und Ernüchterung als von Aufbruchsstimmung zeugen:
„Ein schmerzliches Déjà-Vu an die katastrophale Lage nach der Bundestagswahl 2005 stellt sich ein, als sich irgendwie alle als Sieger und Verlierer zugleich fühlen mussten und sich ein Noch-Kanzler wie im Machtrausch besessen in der Elefantenrunde quasi ex cathedra zum Wahlsieger krönte.“ (A Time To Stand-Blog)
„Das Allerwichtigste und Beste am Abend ist aber, dass Roland Koch für seinen Rechtspopulismus von den Wählern nicht – wie es sein Kalkül war – belohnt, sondern bestraft wurde. [...] Irgendjemand muss da also seine Verweigerungshaltung aufgeben. Am ehesten verzeihen die Wähler vermutlich den Volksparteien eine große Koalition.“ (Henning Schürig)
„Der gestrige Sonntag war einer dieser seltenen Tage, an denen man als „guter Deutscher“ ausnahmsweise mal stolz auf seine Mitmenschen sein konnte. Der unsägliche brutalstmögliche Populist Koch wurde vom hessischen Wähler derbe abgestraft.“ (Der Spiegelfechter)
„Kochs Wahlkampf war in meinen Augen was das betraf nicht im geringsten subtil, sondern es war diesmal so offensichtlich, dass selbst der “Wohlwollendste” das diesmal nicht mehr ignorieren oder schönreden konnte. Ich denke, dass Koch auch genau deshalb diesen Haufen an Wählern, die er das letzte mal noch hatte, verloren hat. Und ich denke deshalb auch, dass die, die ihn jetzt dennoch wählten, dies genau deshalb und in vollem Bewusstsein, was sie da wählen, getan haben. Da braucht sich diesmal wirklich keiner rauszureden versuchen.“ (Sven Scholz)
Das Hessen-Thema lässt sich hier gut weiterverfolgen und bewerten:
http://www.trupoli.com/de/topics/171
http://www.trupoli.com/de/politiker/koch_roland
http://www.trupoli.com/de/politiker/ypsilanti_andrea
[...] Hessen auf dem Weg in die große Koalition! [...]
Hab deinen Beitrag bei Frederic natürlich schon vor der Wahlentscheidung gelesen und ein ähnliches Ergebnis erwartet.
Jetzt haben die Hessen also den Salat. Die SPD will nicht mit den Linken. Die FDP will nicht mit der SPD und Frau Ypsilanti hat prinzipiell auch eine Zusammenarbeit mit der CDU in Frage gestellt.
Überall heißt es, pragmatisch sind die Unterschiede zu groß. Wie z.B. in Fragen der Energiepolitik, der Integrationsfrage, der Bildungspolitik, …
Ich frage mich, wie die Politiker diesen gordischen Knoten auflösen wollen.
Ich mutmaße mal, das entweder die FDP einknickt (wäre ja nicht das erste Mal), oder das es tatsächlich zu einer großen Koalition unter Frau Ypsilanti kommt. Überrschenderweise habe ich bisher noch nichts über die Jamaika Koalition gelesen oder gehört.
Unabhängig davon war der ganze Wahlkampf von vorne bis hinten wieder eine einzige Phrasendrescherei gekrönt durch das „Wurmfortsatz“geschwätz eines Kurt Beck.
Mit diesem Menschen gewinnt die SPD keinen Blumentopf. Vielleicht wäre es klüger, wenn er mal mit seinen eigenen Worten spricht, statt immer gestelzte PR Reden zu halten.
Auf mich wirkt er wie ein Auswechselspieler, der nur solange am Feld spielt, bis die starken Spieler wieder spielfähig sind.
Ich habe gestern den ARD-Brennpunkt zu den Wahlen gesehen. Das war nicht uninteressant (man hört dann ja bei allen Interviews genau hin, in der Hoffnung irgendeine Tendenz rauszuhören). Dann kam aber ein Interview mit Kurt Beck – als dieser zwei Fragen hintereinander mit „Das sehe ich nicht so.“ beantwortet hat, habe ich die Kiste ausgemacht. Irgendwann reichts auch mal.
Ich glaube übrings nicht, das die FDP einknickt. Wie schon oben im Beitrag erwähnt, sind die Parallelen zur Bundeseben zu groß – das wird ‘ne große Koalition. Ganz sicher …
Farbspiele
Die Hessen haben gewählt und jetzt haben sie den Salat.
Da heißt es immer “Geschichte wiederholt sich nicht” und dann produzieren sie eine Wahlergebnis, das frappierend an die letzte Bundestagswahl erinnert. Roman hat es vorausgesehen.
D…
Nur um mal ein weiteres Szenarion mit einzubringen. Denkbar wäre auch eine durch die Linken geduldete Minderheitenregierung.
Nach Frau Ypsilantis Kommentar bin ich mir gar nicht mehr so sicher, ob das auf eine große Koalition herausläuft. Vorallem bei Energie und Bildung, nach Kurt Beck die richtigen Themen im Wahlkampf, stehen die Interessen der beiden Großen hier diametral entgegen.
Außerdem war es, wie du schon festgestellt hast, ein Personenwahlkampf. Beide Seiten haben gesagt, „die oder mich“. Da würde Frau Ypsilanti aber viele Sympathien verschenken, wenn sie jetzt wieder mit Koch anbandelt.
Ich sag mal so: Wenn große Koalition, dann nur ohne Koch. Bin mir allerdings nicht sicher, ob der so einfach das Feld räumen wird.
Vorteil wäre für Ypsilanti, das sie bei einem Bündnis oder einer Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken mehr von ihrem Programm durchsetzen könnte. Da Bündnisse mit den Linken im Westen aber nach wie vor ein Tabu sind, glaube ich sogar eher, das sie mit der CDU zusammenarbeitet (und damit lieber ihr Programm sausen lässt!) – Koch muß dazu natürlich weg, das ist keine Frage!
„Ich mutmaße mal, das entweder die FDP einknickt (wäre ja nicht das erste Mal), “ Ich halte das Wort „Einknicken“ in Bezug auf die FDP als Wertung schon für falsch gewählt und der Zusatz in Klammern ist hier, wie jedes Mal, auch fehl am Platze. Wer eigene Ziele erreichen will, muss regieren und dabei Kompromisse machen. Das ist kein „Einknicken“ sondern dazu gehört – im gegenteil – Standfestigkeit, insbesondere gegenüber allen Anfeindungen, ein „Einknicker“ zu sein.
Ja, stimmt. Wichtig ist grundsätzlich, das eine Partei nicht ihre Überzeugungen verrät. Es gibt tatsächlich so etwas wie „Verantwortung gegenüber dem Volk“, der sich die FDP beugen muß. Das heisst aber nicht, das sie zwangsläufig Koalitionsverhandlungen aufnehmen muß. Vielmehr muß sie zumindest zu Gesprächen mit jeder anderen demokratischen Partei bereit sein. Die FDP wittert aber natürlich, das SPD und Grüne in einer Ampel programmatisch viel mehr umsetzen könnten als sie selbst – und deshalb ist das nein zwar auf der einen Seite nachvollziehbar, auf der anderen Seite ohne Gespräche mit den Parteien aber zu früh.