Ulrich Adam (CDU, MdB) – In der Ruhe liegt die Kraft!

Da schaue ich doch mal wieder auf Abgeordnetenwatch.De vorbei, was die Mitglieder des Bundestages aus meinem schönen Heimat-Bundesland Mecklenburg-Vorpommern so zu sagen haben. Der für meinen Wahlkreis zuständige Abgeordnete ist ja Hans-Joachin Hacker (SPD), aber mein Interesse fällt auf den CDU-Abgeordneten Ulrich Adam. Ulrich Adam ist gewählter Bundestagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern). Von acht Fragen hat er sieben beantwortet. Das klingt ganz ordentlich, denke ich mir und schaue mir die Antworten etwas genauer an – und bin irritiert!

Da wird der Herr Adam zu solch wichtigen Fragen wie dem NATO-Einsatz der Bundeswehr, der medizinischen Versorgung oder dem Verbot von Ego-Shootern befragt und hat immer die gleiche Antwort parat. Wie kann das sein? Der sarkastische Zeitgenosse wird sich sagen: NATO-Einsatz und Ego-Shooter-Verbot – das kann man noch miteinander verknüpfen, aber die Lösung der Probleme bezüglich der medizinischen Versorgung? Den Gedanken denken wir lieber nicht weiter! Und doch hat Ulrich Adam auf alle Fragen die gleiche (peinliche) Antwort:

„Die Beantwortung von Fragen in diesem und ähnlichen Foren lehne ich aus prinzipiellen Erwägungen ab. Als Abgeordneter meines Wahlkreises halte ich mich regelmäßig in diesem auf und bin für alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger offen. Dies kann im persönlichen Gespräch bei Veranstaltungen, in der Bürgersprechstunde oder bei einem Termin in meinem Wahlkreisbüro erfolgen. Daneben beantworte ich selbstverständlich auch alle Fragen, die ich per Briefpost erhalte.

Aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen mit derartigen Foren bin ich der Ansicht, dass es keines Mittlers zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Abgeordneten bedarf. Warum möchte dieses Forum die Bürger dazu bringen, ihre Fragen zentralisiert und überwacht zu stellen, anstatt über die überall erreichbaren MdB-Homepages bzw. -Büros?“

Erstmal möchte ich es anzweifeln, das Herr Adam die Fragen über seine Homepage auch so schnell beantwortet – auf seiner Homepage wirbt Herr Adam mit seinem offensichtlichen Lebensmotto „In der Ruhe liegt sie Kraft“. Gut – ich habe jetzt keine E-Mail an ihn gerichtet, das sollte ich vielleicht vorurteilsfrei mal machen. Dennoch verschließt Ulrich Adam hier auf jeden Fall die Augen vor neueren, moderneren und auch zeitgemäßeren Mitteln der Kommunikation. Anstatt das Portal Abgeordnetenwatch.De und vergleichbare Angebote schlechtzureden sollte er sich lieber über ein neues Kommunikationsmittel freuen, über welches er seine politischen Ziele und deren Beweggründe leichter deutlich machen kann. Seine Begründung geht aber noch weiter:

„Hinzu kommt, dass dem Bürger suggeriert wird, die Abgeordneten würden die ganze Zeit vor ihrem Computer sitzen und umgehend auf die Anfragen antworten. Faktisch besteht die Arbeit eines Abgeordneten nicht nur aus der Arbeit am Computer, sondern aus einer Menge weiterer Tätigkeiten, wie etwa der Teilnahme an Plenardebatten, Ausschussarbeit etc..“

Niemand vermutet, das Abgeordnete den ganzen Tag vor dem Computer sitzen und Anfragen beantworten – das es nicht so ist, beweisen die Aussagen einiger Politiker (z.B. die Äußerung bezüglich des „höchstpersönlichen Bereiches“ von Brigitte Zypries) eindeutig. Außerdem wird es von den Bürgern als positiv empfunden, wenn der Abgeordnete sich die Zeit nimmt um seine Fragen zu beantworten.

„Daneben bietet der Deutsche Bundestag über seinen Auftritt im Internet die Möglichkeit, sich eingehend mit der Arbeit der Abgeordneten auseinanderzusetzen. Hier können Bürger neben den Plenarprotokollen auch die Ergebnisse von namentlichen Abstimmungen einsehen.“

Ohne die Qualität der Beiträge des Internetauftritts des Bundestages herabzusetzen – kann es nicht sein, das der Bürger weitergehende Fragen hat oder das Thema mit dem von ihm gewählten Abgeordneten vertiefen möchte?

„Anfragen, die mir anonymisiert und ohne nachvollziehbare Adresse über das Internet gestellt werden, werde ich nicht beantworten. Ich würde mich aber freuen, wenn Sie direkt mit mir in Kontakt treten würden. Gerne beantworte ich dann Ihre Fragen so schnell und gewissenhaft wie möglich.“

Auch diese Intention ist sehr merkwürdig. Der Sinn des Portales besteht offensichtlich darin, Fragen und Antworten von allgemeinem Interesse für viele Bürger zugänglich zu machen (und dabei unter Umständen auch unnötige Mehrarbeit durch die Beantwortung der selben Fragen für den Abgeordneten zu begrenzen). Dabei ist es unerheblich, ob die Frage von einer anonymen Person oder einer Person gestellt wird die ihren Namen nennt.

Absolut lächerlich macht sich Ulrich Adam dann zum Schluß, als er eine kritische Anfrage „…wann gedenken Sie, als gewählter Abgeordneter des Vertrauens einer nicht unerheblichen Zahl von Bürgern, eben diesen hier Antworten auf deren durchaus berechtigte Fragen zu geben?“ wieder mit der selben Antwort quittiert. Da ist der Vorwurf des Fragestellers, das Adam Politikverdrossenheit fördert, nicht von der Hand zu weisen. Demokratie geht anders, Herr Adam!