Roman Möller ONLINE Blog

Zitat: “Ab 18 Jahren. Wettabgabe derzeit nur in der ehemaligen DDR.” - nein, dieses Bild ist nicht knapp 20 Jahre alt! Wie dem Datum unschwer zu erkennen ist, habe ich das Bild heute gemacht. Schönes Eigentor!

Hillary Clinton will trotz deutlichem Vorsprung von Barack Obama (1860 zu 1696 Delegiertenstimmen) ihre Kandidatur nicht aufgeben. Aus ihrer Sicht ist das auch verständlich, da sie natürlich Präsidentin werden will und vermutlich keine zweite Chance bekommt aber auch viel Geld in den Wahlkamp gesteckt hat - man hat ja davon gehört, das sie den Wahlkampf mittlerweile auch aus eigener Tasche zahlt. Außerdem ist der Vorsprung bei 2025 benötigten Delegiertenstimmen auch nicht so groß, das sie völlig chancenlos ist. Das in den USA Obama mittlerweile zum Sieger erklärt wird und sogar eigene Vertraute Hillary Clinton zur Aufgabe ihrer Kandidatur raten kann wohl nur an der derzeit guten Stimmung zugunsten von Barack Obama liegen.

Ich persönlich bin ja für Barack Obama und nicht für Clinton. John McCain wird im Großen und Ganzen die Außenpolitik von Bush weiterführen und es wäre natürlich eine Illusion, das Obama und/oder Clinton die Truppen sofort aus dem Irak abziehen würden (es geht um zu viel für die Rüstungsindustrie!) - wenn überhaupt! Für mich hatte und hat die Wahl des demokratischen Präsidentschaftskandidaten vor allem symbolischen Charakter: während eine Frau als Präsidentin natürlich ebenfalls erheblichen Symbolcharakter hätte, wäre ein Präsident Barack Obama für mich ein noch größeres Statement gegen Rassendiskriminierung. Natürlich ist die in der westlichen Gesellschaft noch immer nicht völlig überwundene Benachteilung von Frauen nach wie vor ein großen Problem - doch so weit ich das aus sicherer Distanz beurteilen kann, ist das Rassenproblem insbesondere in Amerika das Größere - und deshalb wäre mir Barack Obama lieber!

In einem Interview mit der Welt hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff jetzt geäußert, das Angela Merkel auch noch 2020 Bundeskanzlerin sein könnte:

“Warum soll Angela Merkel 2020 nicht mehr Kanzlerin sein? Es kommt immer mehr auf Erfahrungswissen an. Sie ist dann noch nicht so lange im Amt wie Helmut Kohl 1998 im Amt war.”

Ja, warum sollte sie 2020 nicht mehr Bundeskanzlerin sein? Ich fange dann einfach mal an, ein paar Gründe aufzuzählen:

1. Weil die CDU nicht so gut ist, wie sich darstellt - sie profitiert nur von der Schwäche der SPD.
2. Von den elf starken Ministerpräsidenten der CDU die Wulff zu kennen scheint, existieren in Wahrheit nur wenige. Wenn man es sich genau überlegt, geht es Wulff von allen eigentlich noch am besten.
3. Die CSU (eines weiteren Kommentares bedarf es nicht)
4. Weil sich die Linkspartei als fünfte Partei im Bundestag etabliert
5. Weil die FDP mal wieder Regierungspartei werden muß - es aber zu Schwarz-Gelb nicht reicht
6. Weil Angela Merkel’s Bilanz sich vor allem in der Innenpolitik nicht wirklich sehen lassen kann
7. Weil Angela Merkel schon 2005 nur sehr knapp Kanzlerin geworden ist
8. Weil Angela Merkel nie wirklich Klartext redet, sondern immer neutral zu bleiben versucht

Aber der beste Grund von allen:

9. Weil Christian Wulff 2020 längst selbst Kanzler sein will!

Ein schmaler Weg, genau zwischen dem Steuergeschenkplatz und der Konsolidierungsallee:

Neue Suchbegriffe - der Wahnsinn geht weiter:

lied beim sender viva letzte woche Das muß irgendwas von Tokio Hotel gewesen sein!
was heißt dummheit auf latein Ein gar herrlicher Widerspruch …
barfuss bundestag Ist das schon eine Ordnungswidrigkeit?
welche stellen mahen frauen spitz Erstma richtig schreiben, dann sehen wir weiter …
lenin bart Und weiter?
sex mit zwergen Ich kann’s nicht mehr haben!
liza li ich könnte dich erschliessen Mir erschließt sich die Intention dieses Suchbegriffes gerade nicht … schade aber auch.
amsel tötet amsel Merkwürdige Vorstellung.
was ist los in schwerin Offen gestanden nicht sonderlich viel!
eier benedikt klassisch Eine alles andere als klassische Suchanfrage.
kristallklare stimme,gerry rafferty Das stimmt. Und?
logical song von supertramp jahr? 1979. Schön das ich helfen konnte!
ddr schießbefehl roman Jetzt reichts aber wirklich! Damit hab ich nichts zu tun.

Geht das schon wieder los? Erst werden Wahlprognosen mit Umfragewerten unter 60% für die CSU kategorisch als unseriös abgetan und jetzt bekommt die Partei langsam Muffensausen und beschließt irgendein populistisches Steuerkonzept, das nicht Konjunkturdaten sondern lediglich die Umfragewerte für die CSU verbessern soll!

Das Schlimmste allerdings: Parteichef Erwin Huber freut sich auch noch darüber, das die Gegenfinanzierung (es geht immerhin um 28 Milliarden €) ausschließlich mit in den nächsten fünf Jahren prognostizierten Mehreinnahmen erfolgen soll (” … fundierte Schätzungen [...] soweit man das über fünf Jahre vorhersagen kann …” ). Das bei solchen Konzepten keine seriöse Gegenfinanzierung ausgearbeitet wird, ist ja nicht neu (offensichtlich steht die CSU der Linkspartei doch näher, als mancher gedacht hat!) - aber sich dann auch noch darüber freuen? Sind das noch die Nachwehen von Kreuth?

Ich halte dieses Steuerkonzept jedenfalls zwar in der Sache nicht für völlig schwachsinnig - aber solange es der CSU nur um Umfragwerte und nicht um Seriösität geht, vertrete ich die Meinung von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück:

“Die können beschließen, was sie wollen.”

Quelle: Süddeutsche Zeitung Printausgabe, 6. Mai 2008

Warum habe ich VIVA eigentlich noch in meiner Kanalliste? Warscheinlich nur deshalb, weil ich Kabelgebühren dafür zahle und die Kanalliste dann imposanter aussieht - deshalb jedenfalls nicht! Auch nicht wegen einer Show namens “Are U Hot?“, die mir heute beim Zappen aufgefallen ist.

Da präsentieren minderjährige Kandidatinnen und Kandidaten ihre Körper in luftiger Bademode und dann sitzt in der Jury jemand wie H.P. Baxxter und sagt zu den Kandidaten (wofür auch immer!?) Sätze wie:

“Also für den Body gebe ich mal eine Sieben!”

oder auch

“Du hast jetzt keine Modelfigur, aber darum geht es auch gar nicht!”

Ob man H.P. Baxxter mag, ist Geschmackssache. Ich mag ihn nicht und kann mir nur schwerlich vorstellen, wie man jemanden mögen kann, der sein Geld so völlig ohne Niveau verdient wie er. Aber darum geht es auch gar nicht. Es könnte auch jeder andere in der Jury gesessen haben - auch das sagt ja einiges über den Stellenwert dieser Sendung aus.

Aber der Sender VIVA vergibt eine Riesenchance. Anstatt der Jugend (die ja komplett bei VIVA vor dem Fernseher versammelt zu sein scheint) Anstand und Werte auf den Weg zu geben, werden solche Shows oder Videos mit Rappern gesendet, die frauen- oder ausländefeindliche Texte singen. Auf der einen Seite wird sich gewundert, warum sich die Kinder schon in minderjährigem Alter krankhungern - auf der anderen Seite gibt man ihnen mit Sendungen wie dieser genau diese Richtung vor. Wundern tut sich zumindest der Sender VIVA aber offensichlich nicht, da ihm die gesellschaftliche Verantwortung selbst nicht bewusst zu sein scheint.

Darüberhinaus: wo sind eigentlich die Medienwächter, wenn man sie braucht? Es kann doch nicht sein, das so ein Mumpitz frei empfangbar am Vorabend läuft!

Ich habe hier zwei Aussagen von Volker Kauder zum Rentensystem und zu Altersarmut gefunden, die mich doch ziemlich nachdenklich stimmen:

“Kein Rentner fällt bei uns in wirkliche Armut, denn dort, wo die Rente nicht ausreicht, gibt es die Grundsicherung.”

“Altersarmut ist kein aktuelles Thema, aber es könnte in der Zukunft ein Problem werden”

Kann ich von einem Politiker erwarten, das er die dringensten Probleme unseres Landes lösen kann, wenn er solche Aussagen macht? Das was hier als Beruhigung für die allgemeinen Massen gedacht ist, erweckt auf mich eher den Eindruck, das Kauder nicht ganz bei der Sache ist und das eigentliche Problem nicht ernst nimmt.

Ich bin kein Rentenexperte. Aber das es da in Zukunft ein Problem geben wird und nicht nur geben könnte, kann man schon allein aus der demographischen Entwicklung ablesen! Außerdem finde ich es bitter, das Kauder offensichtlich damit zufrieden ist, wenn Rentner mit zu wenig Rente dann einfach noch was von der Grundsicherung dazubekommen. Das kann die Lösung nicht sein!

Aber Volker Kauder wird sicher überrascht sein, wie viele Wähler in der Lage sind, den tatsächlichen Inhalt seiner Aussagen zu deuten! Ich versuche es mal:

“Ich werde als Rentner auf keinen Fall in Armut fallen, denn meine Rente reicht aufgrund meiner großzügig bemessenen Abgeordnetendiät auf jeden Fall aus, um nicht von der Grundsicherung abhängig zu sein.”

“Altersarmut wird während meiner aktiven Zeit als Politiker kein Problem mehr werden. Aber es wird danach mit Sicherheit ein großes Problem, womit ich dann aber nichts mehr zu tun habe.”

Das hört sich schon realistischer an.

Bereits im Dezember habe ich über eine Obergrenze für Managergehälter philosophiert, und mich zu diesem Zeitpunkt sogar dafür ausgesprochen. Auch dank der daraufhin folgenden Diskussion auf meinem Blog habe ich diese Ansicht nochmal durchdacht und sehe das heute etwas differenzierter. Anstoss für eine erneute Überlegung war eine Aussage von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, die ich gestern in der Printausgabe der SZ las:

“Generalsekretär Hubertus Heil wies die Vorbehalte des Parteivorsitzenden Erwin Huber und von Landesgruppenchef Peter Ramsauer gegen die SPD-Pläne zur Begrenzung von Gehältern und Abfindungen zurück. [...] Mit den Vorschlägen wolle die SPD keine Neiddebatte führen, sondern dafür sorgen, dass die soziale Marktwirtschaft in der Bevölkerung aktzeptabel bleibe.”

Das Problem an einer realen Obergrenze für Managergehälter und Abfindungen wäre nun zweifelsohne, das die soziale Marktwirtschaft dadurch ja eingeschränkt würde - ein Umstand, der mir während des Verfassens des oben verlinkten Beitrages gar nicht bewusst war und erst durch die Kommentare klar wurde. Das geht dann natürlich doch zu weit. Und deshalb will die SPD auch keine starre Obergrenze, wie ich auf der SPD-Homepage lesen kann:

“Man dürfe sich angesichts überzogener Managergehälter “nicht nur moralisch empören”, sondern müsse “konkrete Lösungen im Aktienrecht, im Steuerrecht und im Handelsrecht” aufzeigen, sagte Heil. Eine gesetzliche Deckelung von Gehältern strebe die SPD nicht an; das wäre verfassungswidrig, fügte er hinzu. Die Begrenzung der steuerlichen Abzugsfähigkeit wäre hingegen ein mögliches rechtliches Instrument.”

Ansonsten enthält der Grundgedanke für mich aber nach wie vor viel Gutes, denn natürlich wäre eine höhere Aktzeptanz der sozialen Marktwirtschaft in der Bevölkerung (wozu sollte man sie dann einschränken?) auch ein Schritt gegen das vorherrschende Ungerechtigkeitsempfinden vieler Geringverdiener und sogar gegen Politikverdrossenheit.

Meines Erachtens liegt die Lösung aber nicht in der Begrenzung der steuerlichen Abzugsfähigkeit - ich sehe das nach reiflicher Überlegung wie Derdurchdietuergeher, der in einem Kommentar in meinem Beitrag aus dem Dezember schreibt:

“wir müssen zurück zu einer bestimmten haftung mit privatem eigentum auch für manager”

Oder um es anders zu sagen: das Gehalt und auch die Abfindung nach einem vorzeitigen Ausscheiden muß stärker leistungsbezogen sein.

Gestern habe ich wie fast immer die aus meiner Sicht beste Kabarettsendung “Neues aus der Anstalt” im ZDF gesehen. Die Sendung war wie immer großartig, aber das ständige Rumhacken auf Horst Köhler ging mir dann doch etwas zu weit. Urban Priol war dagegen, das ein Bild von Köhler im Foyer der “Anstalt” aufgehängt wurde und benutzte auch mehrfach deutliche Worte. Gast Jochen Malmsheimer bezeichnete ihn gar als “den Nichtgewählten, aber Gewollten”. Ihm wird ja gerne vorgeworfen, das er gerne leere Worthülsen drischt und nichts tut. Der Stammleser dieses Blogs wird sich jetzt vermutlich die Augen reiben - aber ich nehme ihn da in Schutz! Was soll er denn machen?

Jeder weiß noch aus der Schule, das der Bundespräsident zwar das formal höchste Amt im Staat bekleidet - dieses ist allerdings mit nur wenig Kompetenzen ausgestattet. Auf der offiziellen Homepage des Bundespräsidenten steht:

“Erster Repräsentant des Staates”, “Integrationsfigur”, “Oberster Bundesnotar” - diese Attribute beschreiben Aspekte des Amtes des Bundespräsidenten [...]

Also ist sein Amt im Großen und Ganzen tatsächlich repräsentativ. Aus meiner Sicht füllt Köhler sein Amt gut bis sehr gut aus, indem er immer wieder anmahnt, was so alles falsch läuft in unserem Staat. Da in unserem Staat sehr viel falsch läuft, macht er das relativ häufig. Da er aber nichts dagegen tut, wirkt das dann wie ein Dauerfeuer an leeren Worthülsen - in Wahrheit kann er selber dagegen nur wenig tun, außer das er gemäß seines Amtes eine Vorbildfunktion einnimmt.

In zwei Fällen war dann doch sein Handeln gefragt: einmal war es die Auflösung des Bundestages und das Ausrufen von Neuwahlen, um die ihn Alt-Kanzler Gerhard Schröder gebeten hat. Beim zweiten Mal ging es um die von Köhler abgelehnte Begnadigung von Christian Klar. In beiden Fällen habe ich den Eindruck, das Köhler souverän gehandelt hat, insbesondere im zweiten Fall hat er sich nicht von außerhalb reinreden lassen und seine Entscheidung nach meinem Empfinden sorgfältig abgewogen.

Für mich ist es also deutlich: ich wünsche mir eine zweite Amtszeit von Horst Köhler. Für mich ist Köhler einer der wenigen derzeit sympatischen CDU-Politiker, was auch eine gewisse Aussagekraft hat, da CDU-Leute bei mir persönlich in der Regel immer mit Sympathie-Minus ins Rennen gehen. Außerdem fällt mir niemand ein, der auch nur annähernd in Konkurrenz zu Köhler treten könnte. Also, Herr Bundespräsident - machen sie’s noch einmal!